Redebeitrag

Lisa Gnadl

Fraktion
spd
Datum
13. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/54

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Verwendung nationalsozialisti…

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt die Meldestelle HessenGegenHetze gegen Forderungen nach ihrer Abschaffung, weil sie eine niederschwellige Hilfe für Bürger bei der Meldung von Hassrede bietet und die Prüfung sowie Weiterleitung an die Staatsanwaltschaft übernimmt. Kritisiert wird die Gleichsetzung mit Zensur, da die Justiz unabhängig entscheide und die Meldestelle lediglich unterstütze. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit der Meldestelle mit der strafbaren Verwendung von NS-Parolen und der Zunahme von Hasskommentaren. Die Rede fordert eine konstruktive Weiterentwicklung der Meldestelle und warnt davor, die Grenzen des Sagbaren zu verschieben, indem sie die Motivation der AfD durchschaut.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.