Redebeitrag

Lisa Gnadl
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/54
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Verwendung nationalsozialisti…
Zusammenfassung
Die Rednerin verteidigt die Meldestelle HessenGegenHetze gegen Forderungen nach ihrer Abschaffung, weil sie eine niederschwellige Hilfe für Bürger bei der Meldung von Hassrede bietet und die Prüfung sowie Weiterleitung an die Staatsanwaltschaft übernimmt. Kritisiert wird die Gleichsetzung mit Zensur, da die Justiz unabhängig entscheide und die Meldestelle lediglich unterstütze. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit der Meldestelle mit der strafbaren Verwendung von NS-Parolen und der Zunahme von Hasskommentaren. Die Rede fordert eine konstruktive Weiterentwicklung der Meldestelle und warnt davor, die Grenzen des Sagbaren zu verschieben, indem sie die Motivation der AfD durchschaut.
Kernaussagen
- Hassrede
- Meldestelle
- NS-Parolen
- Staatsanwaltschaft
- Zensur
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.