Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
13. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/54

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Ich möchte diese Rede mit einem kleinen Ge…

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die hessische Hochschulpolitik gegen Vorwürfe von FDP und Grünen, die eine Liste möglicher Studiengangsstreichungen zum Thema einer Aktuellen Stunde machen. Er betont, dass die Einstellung von Studiengängen demokratische Entscheidungen der Hochschulen seien und nicht auf ministerielle Vorgaben zurückgingen. Der Genehmigungsvorbehalt nach § 13 Hessisches Hochschulgesetz verhindere eine unkontrollierte Entwicklung. Die Streichungen stünden nicht im direkten Zusammenhang mit dem Hochschulpakt, sondern seien teilweise schon vorher geplant gewesen. Internationalisierung könne Kapazitäten sogar attraktiver machen. Angesichts der Haushaltslage müssten alle sparen, der Hochschulpakt biete aber Planungssicherheit bis 2031 und Nachverhandlungen bei besserer Wirtschaftslage. Der Investitionsbooster mit 300 Millionen Euro für Hochschulen wird als gemeinsamer Weg bezeichnet.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.