Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
13. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/54

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Alle demokratischen Fraktionen in diesem Pa…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Bekämpfung von Antisemitismus an hessischen Hochschulen und der gesellschaftlichen Verantwortung für ein „Nie wieder“. Kaffenberger verweist auf einen interfraktionellen Beschluss und die Gedenkveranstaltung zur Reichspogromnacht, um zu begründen, dass Antisemitismus in allen Schichten verwurzelt ist. Deshalb fordert die Rede neben strafrechtlicher Verfolgung vor allem Demokratieerziehung, Antisemitismusprävention und Aufklärung über den Nahostkonflikt, damit jüdische Studierende und Lehrende sicher sind. Kritisiert wird jede Relativierung der NS-Geschichte, da sie eine Gefahr für jüdische Menschen darstelle und die Demokratie aushöhle.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.