Redebeitrag

Stephan Grüger

Fraktion
spd
Datum
13. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/54

Bei uns zu Hause klingt es immer so, wenn das Christkind kommt. (Heiterkeit und Beifall SP…

Zusammenfassung

Die Aussprache im Hessischen Landtag behandelt einen FDP-Antrag zu individuellen Kfz-Kennzeichen für kleinere Kommunen, der in den Fachausschuss überwiesen wird. Befürworter argumentieren, dass ein eigenes Kennzeichen Identifikation stifte, weshalb eine Liberalisierung des Kennzeichenrechts angestrebt wird. Kritisch wird angemerkt, dass die Umsetzung bürokratisch sei und keine Priorität habe. Der Verkehrsminister erklärt, dass bereits Gespräche auf Bundesebene laufen und eine Mehrheit der Länder eine Öffnung unterstützt, damit auch Orte wie Haiger ein eigenes Kennzeichen erhalten können. Allerdings bleibt die praktische Umsetzung verwaltungsaufwendig, sodass zunächst weitere Beratungen im Ausschuss nötig sind.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.