Redebeitrag

Lara Klaes

Fraktion
gru
Datum
13. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/54

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Ich würde sagen, es…

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt die Meldestelle HessenGegenHetze gegen Abschaffungsforderungen von AfD und FDP, weil sie täglich Menschen vor Hasskriminalität schützt. Kritisiert wird, dass ein Fehler der Berliner Justiz für eine strategische Kampagne gegen die Einrichtung genutzt wird. Statt Abschaffung fordert der Beitrag Reparatur, damit der Rechtsstaat Hass und Hetze konsequent begegnet. Die Rednerin begründet dies mit eigener Betroffenheit und dem Grundgesetz, indem sie Meinungsfreiheit von strafbaren Beleidigungen und Drohungen abgrenzt. Damit will sie demokratische Institutionen stärken und Antidemokraten entgegentreten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.