Redebeitrag

Tanja Jost

Fraktion
cdu
Datum
12. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/53

Beschleunigung bedeutet für uns deshalb schnellere Verfahren, weil wir besser planen, klar…

Zusammenfassung

Die Rednerin der CDU begründet die Ablehnung eines Gesetzentwurfs zur Beschleunigung von Verfahren damit, dass die Hessen-Koalition auf besser geplante, klarer strukturierte und alle Akteure einbeziehende Abläufe setzt, insbesondere die Kommunen. Kritisiert wird ein Ansatz, der Rechtssicherheit und Beteiligung gefährden könnte. Der Beitrag fordert einen wirksamen Bürokratieabbau und schnellere Verfahren, die rechtskonform und im Dialog mit den Kommunen umgesetzt werden, und will den erfolgreichen Bauturbo auch auf Hessens Straßen bringen. Deshalb lehnt die Rednerin den vorliegenden Entwurf ab, weil er diesen Ansprüchen aus Sicht der Koalition nicht genügt und die nötige Balance vermissen lässt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.