Redebeitrag

Pascal Schleich

Fraktion
afd
Datum
12. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/53

Herr Rhein, ich gönne Ihnen einen frühzeitigen Ruhestand. Das würde auch gut für dieses La…

Zusammenfassung

Der Beitrag wirbt für einen Gesetzentwurf der Freien Demokraten zur Beschleunigung des Radwegebaus entlang von Landes- und Kreisstraßen, obwohl der zuständige Ausschuss dessen Ablehnung empfiehlt. Kritisiert wird, dass Hessen bei begleitenden Radwegen Schlusslicht sei und in zehn Jahren nur 61 Kilometer hinzugekommen seien, weshalb das Schneckentempo beendet werden müsse. Vorgeschlagen werden die Einstufung des Radwegebaus als überragendes Interesse, der Wegfall von Genehmigungs- und Planfeststellungspflichten bei einfachen Verfahren sowie Ausnahmen von Umweltverträglichkeitsprüfungen bei kurzen Trassen, damit Planungen schneller abgeschlossen und Investitionen ermöglicht werden. Positiv bewertet wird die Anhörung, in der sich Verbände und Kommunen für den Entwurf aussprachen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.