Redebeitrag

Christian Rohde

Fraktion
afd
Datum
12. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/53

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Poseck, ich muss sagen, ich fand Ihren Auftritt gerad…

Zusammenfassung

Christian Rohde greift den Verfassungsschutzpräsidenten scharf an, weil dieser Grundrechte verkenne und die Menschenwürde fälschlich gegen die größte Oppositionspartei wende. Kritisiert wird, dass die weisungsgebundene Behörde politisch instrumentalisiert werde, indem sie im Meinungskampf benutzt werde, was einer Demokratie unwürdig sei. Zudem wirft der Redner bewusstes Verdrehen von Tatsachen vor, etwa bei der Behauptung, die AfD wolle den jährlichen Verfassungsschutzbericht abschaffen, was diese zurückweist. Da die Fraktion mit den Nationalsozialisten gleichgesetzt werde, verbitte man sich dies entschieden für die gesamte Fraktion.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.