Redebeitrag

Robert Lambrou
- Fraktion
- afd
- Datum
- 12. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/53
Sie will ein Ende der Masseneinwanderung. (Beifall AfD) Vizepräsidentin Dr. Daniela Sommer…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Änderung des Gesetzes über die Bezüge der Mitglieder der Landesregierung, der in erster Lesung beraten wird, wobei die vereinbarte Redezeit sieben Minuten und dreißig Sekunden beträgt. Zuvor überweist das Präsidium einen anderen Gesetzentwurf zur Vorbereitung der zweiten Lesung federführend an den Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss und mitberatend an den Innenausschuss, damit das Verfahren geordnet fortgesetzt werden kann. Kritisiert wird zudem die Masseneinwanderung, wofür Beifall aus den Reihen der AfD erfolgt, weil ein Ende derselben gefordert wird. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit einer Änderung der Bezüge der Regierungsmitglieder.
Kernaussagen
- Bezüge der Landesregierung
- Masseneinwanderung
- Ausschussüberweisung
- Erste Lesung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.