Redebeitrag
Heike Hofmann
- Datum
- 12. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/53
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Bei Menschen, die zu uns kommen und Schutz suche…
Zusammenfassung
Heike Hofmann lehnt den Gesetzentwurf der AfD zur Aufenthaltsdauer in Erstaufnahmeeinrichtungen ab, weil die Landesregierung den rechtlichen Rahmen bereits ausschöpft und begründete humanitäre Ausnahmen für Minderjährige und Schutzbedürftige beachtet. Der Beitrag begründet, dass nur Personen mit Bleibeperspektive den Kommunen zugewiesen werden, damit diese entlastet werden und Integration durch Spracherwerb und Arbeit gelingt. Kritisiert wird die von der AfD geforderte Wohnsitzverpflichtung, da sie Integration erschwere. Die Rednerin betont Rechtsstaatlichkeit, Pragmatismus und die laufende Evaluierung des Landesaufnahmegesetzes im Austausch mit den Kommunen.
Kernaussagen
- Erstaufnahmeeinrichtungen
- Aufenthaltsdauer
- Bleibeperspektive
- Integration
- Wohnsitzverpflichtung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.