Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
12. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/53

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Verfassungsschut…

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt den Verfassungsschutz als neutrale Säule der wehrhaften Demokratie, dessen Koordinatensystem die freiheitlich-demokratische Grundordnung sei. Kritisiert wird die AfD, weil sie den Verfassungsschutz diskreditiere; deshalb wird betont, dass dieser nicht Teil des politischen Meinungskampfes sei, sondern die Grundordnung sichere. Der Beitrag begründet die Grundwerte der Verfassung mit Menschenwürde, Gleichheit, Vielfalt, Demokratie und Rechtsstaat. Indem auf Gerichtsentscheidungen in Hessen und Sachsen verwiesen wird, wird dargelegt, dass Grundeinstellungen der AfD nicht mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar seien, weshalb die Partei sich selbst hinterfragen solle.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.