Redebeitrag

Sebastian Sack
- Fraktion
- spd
- Datum
- 12. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/53
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Recht auf Meinung…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Meinungsfreiheit als Grundrecht und ihre Grenzen, weil Worte die Grundlage demokratischer Debatten sind, aber in Beleidigung, Diffamierung oder Volksverhetzung umschlagen können. Kritisiert wird, dass aus Worten Gewalt entsteht, wie beim Mord an Walter Lübcke, weshalb die gestiegene Zahl von Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger besorgniserregend ist. Der Redner begründet die Ablehnung eines AfD-Antrags damit, dass dieser die Abgrenzung zu Hetze vermissen lässt, und verweist auf Präventionsangebote sowie polizeiliche Schutzmaßnahmen, damit Demokratie und Amtsinhaber besser geschützt werden.
Kernaussagen
- Meinungsfreiheit
- Gewalt gegen Amts- und Mandatsträger
- Volksverhetzung
- Prävention und Opferschutz
- Polizeiliche Schutzmaßnahmen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.