Redebeitrag

Sebastian Sack

Fraktion
spd
Datum
12. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/53

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Recht auf Meinung…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Meinungsfreiheit als Grundrecht und ihre Grenzen, weil Worte die Grundlage demokratischer Debatten sind, aber in Beleidigung, Diffamierung oder Volksverhetzung umschlagen können. Kritisiert wird, dass aus Worten Gewalt entsteht, wie beim Mord an Walter Lübcke, weshalb die gestiegene Zahl von Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger besorgniserregend ist. Der Redner begründet die Ablehnung eines AfD-Antrags damit, dass dieser die Abgrenzung zu Hetze vermissen lässt, und verweist auf Präventionsangebote sowie polizeiliche Schutzmaßnahmen, damit Demokratie und Amtsinhaber besser geschützt werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.