Redebeitrag

Ingo Schon

Fraktion
cdu
Datum
12. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/53

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ja, unsere Demokratie steht unter Druck. Viellei…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Gefährdung der Demokratie durch politische Gewalt von links, rechts, aus islamistischen und extremistischen Milieus sowie durch Anfeindungen im Netz. Schon verurteilt alle Angriffe und verweist auf konkrete Vorfälle sowie gestiegene Übergriffe auf Mandatsträger. Kritisiert wird, dass die AfD trotz richtiger Punkte in ihrem Antrag unglaubwürdig bleibe, weil sie Rechtsextreme dulde und sich nicht distanziere. Deshalb lehnt die CDU eine Zustimmung ab und fordert, Extremisten aus der Partei zu entfernen, damit politische Gewalt nicht als Mittel der Auseinandersetzung akzeptiert wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.