Redebeitrag

Michael Reul

Fraktion
cdu
Datum
12. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/53

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Nachdem wir gestern be…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Haushalt 2026 als Sicherung der Handlungsfähigkeit Hessens, weil er gezielte Investitionen in Sicherheit, Bildung, Digitalisierung und Kommunen ermöglicht und zugleich die Schuldenbremse einhält. Deshalb verweist der Redner auf gestiegene Mittel für den Kommunalen Finanzausgleich, Polizei, Schulen und Hochschulen sowie auf sinkende Migrationskosten. Kritisiert wird die Opposition, deren Änderungsanträge unrealistisch seien, da Förderprogramme vertraglich gebunden sind und nicht einfach gestrichen werden können. Zudem betont der Beitrag, dass nur Erträge der Versorgungsrücklage abgeschöpft werden, der Kapitalstock aber wächst, und die zulässige Nettokreditaufnahme unterschritten wird, damit die schwarze Null wieder erreicht werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.