Redebeitrag
Gronemann
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/53
Als Ausschussvorsitzender so etwas zu sagen! – Weitere Zurufe – Glockenzeichen) Herr Kolle…
Zusammenfassung
Kritisiert wird der von der FDP-Fraktion unterstützte Untersuchungsausschuss, weil dieser laut dem Beitrag überflüssig sei und einem Plan diene, die GRÜNEN zurück in die Regierung zu bringen. Der Redebeitrag begründet dies mit einem Pressebericht, wonach die Zustimmung Teil eines solchen Vorhabens sei und Herr Wagner sich als Dank wünsche, dass die Liberalen aus dem Landtag fliegen. Deshalb stellt der Beitrag die Koalitionsfraktionen als verantwortungsvoll dar, die das Gemeinsame suchten, um das Land voranzubringen, während Ränkespiele der Opposition überlassen blieben. Der Haushaltsentwurf 2026 wird als richtiger Beitrag bezeichnet, damit Hessen sicher durch Gegenwind und Turbulenzen gesteuert werde.
Kernaussagen
- Untersuchungsausschuss
- Haushaltsentwurf 2026
- Koalitionsfraktionen
- Opposition
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.