Redebeitrag

Marius Weiß

Fraktion
spd
Datum
12. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/53

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden diese Woche über Pläne. Wir habe…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Haushaltsplan 2026 der Koalition als guten Plan für Hessen, weil trotz schwieriger Finanzlage zentrale Bereiche wie Demokratieförderung, Bildung, Justiz, Wirtschaft, Kita und Wissenschaft erhalten und gestärkt werden. Deshalb konsolidiert die Koalition, investiert aber dennoch massiv, damit Hessen handlungsfähig bleibt. Kritisiert wird die Opposition: Die AfD verfolge nur Spaltung und Kulturkampf, die Grünen verweigerten die Realität und versprächen Unfinanzierbares. Der Redner betont, frühere grüne Angriffe auf die SPD seien nun nicht mehr ernst zu nehmen, weil sich die Rollen vertauscht hätten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.