Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 12. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/53
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! In dreieinhalb Jahre…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete weist die Vorwürfe des AfD-Abgeordneten Rohde zurück, den Verfassungsschutz politisch zu lenken und mit Auschwitz in Verbindung gebracht worden zu sein, weil die Behörde allein der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet sei und unbeeinflusst arbeite. Ebenso wird die Unterstellung, für Gewalttaten gegen die AfD verantwortlich zu sein, entschieden bestritten, da jede politische Gewalt verurteilt und eine Gleichsetzung mit radikalen Linken abgelehnt wird. Die Präsidentin kündigt an, das Protokoll prüfen zu lassen und den Ältestenrat zu befassen, damit die mögliche Aussage aufgeklärt wird.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- politische Gewalt
- Auschwitz-Vorwurf
- Ältestenrat
- Protokollprüfung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.