Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
11. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/52

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Ich stehe zwischen Ihnen und einem parlamen…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den NOOTS-Staatsvertrag, weil dieser die rechtlichen Grundlagen für eine gemeinsame Infrastruktur des Datenaustauschs schafft und damit das Once-Only-Prinzip ermöglicht. Dadurch müssen Bürger ihre Daten nur einmal eingeben; Folgeanträge erfolgen datenschutzkonform und sparsam, was Frust und Aufwand für Bevölkerung, Unternehmen und Verwaltung senkt. Damit dies gelingt, fordert Kaffenberger zusätzlich Investitionen in Registermodernisierung, Onlinezugangsgesetz und IT-Planungsrat sowie die Digitaloffensive Kommunal, um Kommunen gezielt zu unterstützen. So entsteht eine sichere, moderne Verwaltung auf allen Ebenen, die auf die Bedürfnisse der kommunalen Familie zugeschnitten ist.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.