Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/52
Die Bürger nehmen Sie nicht mehr ernst! – Weitere Zurufe AfD) Die Gefahren für unsere Demo…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag behandelt die Gefahren für die Demokratie durch Linksextremismus und radikale religiöse Kräfte sowie die Stärkung der Demokratie durch einen fraktionsübergreifenden Konsens. Kritisiert wird, dass ein Gesetzentwurf vor allem die Finanzierung festschreibt, statt auf Förderprogramme und innovative Ideen zu setzen. Der Beitrag begründet, dass die Landesregierung ein eigenes Demokratiefördergesetz vorlegen will, weil Planungssicherheit auch ohne gesetzliche Festschreibung besteht und Realpolitik die Probleme der Menschen lösen muss, damit radikale Kräfte nicht gestärkt werden.
Kernaussagen
- Linksextremismus
- Kalifatstaat
- Demokratiefördergesetz
- Förderprogramme
- Planungssicherheit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.