Redebeitrag

Lisa Gnadl

Fraktion
spd
Datum
11. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/52

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer der Rede des AfD-Abgeordneten zu…

Zusammenfassung

Lisa Gnadl kritisiert in ihrem Beitrag die Rede eines AfD-Abgeordneten, der Begriffe wie geistige Brandstifter und Benzinkanister verwendet habe. Dadurch werde deutlich, dass Funktionsträger bewusst die Grenzen des Sagbaren verschieben wollen. Deshalb brauche es ein Demokratiefördergesetz, damit demokratische Strukturen gestärkt und solchen Bestrebungen entgegengewirkt wird. Die Rednerin begründet das Vorhaben damit, dass die Demokratieförderung in Hessen genau an dieser Stelle ansetze und präventiv wirke, indem sie demokratische Werte fördere und extremistischen Tendenzen frühzeitig begegne. Kritisiert wird, dass die AfD mit ihrer Rhetorik die Demokratie gefährde, weshalb das Gesetz notwendig sei, um die Wehrhaftigkeit der Demokratie zu erhöhen und die Zivilgesellschaft zu unterstützen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.