Redebeitrag

Andreas Hofmeister

Fraktion
cdu
Datum
11. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/52

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Ein Leben in Freiheit und D…

Zusammenfassung

Angesichts sinkender Demokratiezahlen und wachsender Bedrohungen durch Hass, Hetze und Desinformation betont der Redner die Bedeutung ehrenamtlicher Vereine und der Kommunalpolitik für das demokratische Zusammenleben. Kritisiert wird der Gesetzentwurf der Grünen, weil er lediglich bestehende Förderstrukturen festschreibe und keine Weiterentwicklung biete; zudem fehle eine Wirksamkeitsanalyse. Deshalb fordert der Beitrag einen ganzheitlichen Ansatz, wie er im Koalitionsvertrag von CDU und SPD verankert ist, damit Extremismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit umfassend bekämpft werden und das Vertrauen in staatliche Institutionen gestärkt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.