Redebeitrag
Christian Rohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/52
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Der Schweizer Dramatiker Max…
Zusammenfassung
Der Beitrag vergleicht den grünen Gesetzentwurf zur Demokratieförderung mit Max Frischs Drama über Brandstifter, die sich im Haus des Bürgers einnisten. Kritisiert wird, dass das Vorhaben die Demokratie beuge und den Rechtsstaat in einen links-autoritären Gesinnungsstaat verwandle, weil es keinerlei Vorgaben zur Auswahl der Förderempfänger, zu Berichtspflichten oder zum Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung enthalte. Zudem werde der Kampf gegen Linksextremismus ausgeblendet, weshalb der Entwurf abzulehnen sei, damit die freiheitliche Ordnung nicht gefährdet werde. Die Rede warnt vor Selbsttäuschung und falsch verstandener Menschlichkeit.
Kernaussagen
- Demokratiefördergesetz
- Linksextremismus
- Förderungsempfänger
- freiheitlich-demokratische Grundordnung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.