Redebeitrag

Lara Klaes

Fraktion
gru
Datum
11. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/52

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! V or ein paar Wochen…

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert ein hessisches Landesdemokratiefördergesetz, weil rechtsextreme, antisemitische und rassistische Vorfälle stark zunehmen und Beratungsstellen, Schulen sowie Kommunen dringend Unterstützung brauchen. Kritisiert wird, dass zivilgesellschaftliche Träger seit Jahren mit prekären, kurzfristigen Förderungen und Anfeindungen kämpfen, weshalb das Gesetz langfristige Finanzierung, fünfjährige Förderverträge und jährlich mindestens elf Millionen Euro sichern soll. Dadurch sollen Demokratiearbeit, Extremismusprävention und Vielfalt dauerhaft verankert, ein Landesbeirat eingerichtet sowie eine wissenschaftliche Begleitung und Evaluation etabliert werden, damit die Umsetzung transparent und verlässlich erfolgt und demokratische Strukturen langfristig geschützt werden. Dies begründet die Rednerin auch mit der Handlungsempfehlung des Lübcke-Untersuchungsausschusses.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.