Redebeitrag
R. Alexander Lorz
- Datum
- 11. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/52
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! In diesen Tagen sprechen wir viel…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Lorz begründet den Nachtragshaushalt 2025 und die Änderung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes, weil die Kommunen finanziell bestmöglich unterstützt werden sollen. Vorgesehen sind eine Soforthilfe von 300 Millionen Euro, ein Rekordwert des Kommunalen Finanzausgleichs von 7,4 Milliarden Euro im Jahr 2026 sowie 4,7 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen. Zudem werden Ergänzungsansätze für Kinder unter sechs Jahren, ländliche Gemeinden und Bevölkerungswachstum eingeführt, damit aktuelle Bedarfslagen gezielt adressiert werden. Der Beitrag begründet die Rücklagenbildung mit Risikovorsorge und verweist auf die maßvolle Entnahme aus der Versorgungsrücklage, weil der Höhepunkt der Versorgungsempfänger bevorsteht.
Kernaussagen
- Nachtragshaushalt
- Kommunaler Finanzausgleich
- Soforthilfe
- Ergänzungsansätze
- Versorgungsrücklage
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.