Redebeitrag

André Stolz

Fraktion
cdu
Datum
11. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/52

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben es vorhin, vor zweieinh…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den Folgen der strukturellen Dauerkrise für die öffentlichen Haushalte und die kommunale Familie, weil über Jahre versäumt wurde, Strukturreformen anzugehen und die Infrastruktur zu ertüchtigen, während bürokratische Vorgaben und Sozialausgaben stark stiegen. Deshalb fordert der Redner dauerhaft das Senken des Aufgabenaufwuchses, insbesondere im Sozialbereich, und verteidigt zugleich das hessische Gesamtpaket aus Finanzausgleichsreform, Nachtrag und Investitionssondervermögen, das den Kommunen 2026 rund eine Milliarde Euro mehr bringt, indem ländliche und kinderreiche Kommunen gestärkt werden. Kritisiert wird die Opposition als unglaubwürdig, und der Beitrag begründet, dass die Schuldenbremse eingehalten und zukunftsfest gemacht wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.