Redebeitrag

Ines Claus

Fraktion
cdu
Datum
11. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/52

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Politik beginnt mit dem Betrachten…

Zusammenfassung

Die Rede begründet den Hessenplan als größte Investitionsoffensive des Landes, weil strukturelle Veränderungen, Krisen und Kriege entschlossenes Handeln erfordern, damit Wohlstand und Zukunft gesichert werden. Kritisiert wird, dass die Debatte unsachlich geführt wurde, indem Teufel und Gott bemüht wurden, weshalb wieder zur Sachlichkeit zurückgekehrt werden soll. Der Beitrag fordert, Schulden gezielt für Wirtschaftswachstum einzusetzen, indem Nachtragshaushalt, Kommunaler Finanzausgleich und Sonderinvestitionsprogramm gebündelt werden. Betont wird die Stärkung der Kommunen durch Planungssicherheit und Soforthilfen, während die AfD wegen Streichungsanträgen und Faktenfehlern angegriffen wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.