Redebeitrag

Julia Herz

Fraktion
gru
Datum
11. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/52

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Minister. – Ich frage doch noch einmal na…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Herz erkundigt sich, wie viele Schulen die Staatlichen Schulämter angewiesen haben, dem Genderverbot zu folgen, und ob Internetseiten proaktiv geprüft werden. Der Minister erklärt, eine exakte Zahl sei nicht möglich, weil die Anweisung zum üblichen Verwaltungsverfahren gehöre und deshalb nicht gezählt werde. Zudem betont der Beitrag, dass keine systematische Kontrolle von Homepages oder Social-Media-Auftritten stattfinde, sondern nur bei Hinweisen oder auffälligen Einträgen reagiert werde, indem kollegiale Korrekturhinweise gegeben würden. Der Erlass bleibe gültig und müsse umgesetzt werden, so wie sämtliche Erlasse der Hessischen Landesregierung, weshalb die Schulämter weiterhin auf Hinweise angewiesen sind.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.