Redebeitrag

R. Alexander Lorz

Datum
11. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/52

Frau Kollegin Schardt-Sauer, Sie haben in der Tat die Antwort genau richtig verstanden. Ic…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Frage, ob dem Land Hessen durch externe Beratung in einem strittigen Sachverhalt Kosten entstanden sind. Der Redner versichert, dass für das eigene Haus und die Landesregierung keine derartigen Ausgaben angefallen seien, verweigert aber weitere Auskünfte unter Verweis auf Verschwiegenheitspflichten, weshalb der Sachverhalt nicht vollständig aufgeklärt werden kann. Ein Abgeordneter hakt nach, ob dies bedeute, dass Parlamentarier trotz der erheblichen Anteilseignerschaft des Landes Hessen keinerlei Möglichkeit hätten, entsprechende Informationen zu erhalten, weil die Verschwiegenheitsgrenzen dies verhindern. Damit steht die Spannung zwischen Auskunftsanspruch und Vertraulichkeit im Zentrum, sodass die Kontrollmöglichkeit des Parlaments eingeschränkt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.