Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 11. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/52
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Sie sprechen zu Recht Schwächen des Rankings an – zum ein…
Zusammenfassung
Prof. Dr. Roman Poseck räumt Schwächen des Rankings ein, weil dessen Indikatoren unvollständig sind und die Zeiträume nur Momentaufnahmen bieten. Deshalb konnten die zahlreichen Maßnahmen der Landesregierung – etwa die Verteilung des Sondervermögens, das Kommunale Flexibilisierungsgesetz, die Kommunalrechtsreform und das Entbürokratisierungsgesetz – noch nicht einfließen. Kritisiert wird, dass die Bewertung des Abgeordneten zwar zutreffend ist, die Unterstützungsmaßnahmen für die Kommunen aber unberücksichtigt bleiben. Anschließend wird die Frage nach den Kosten für externe Berater im Zusammenhang mit dem möglichen Erwerb der Aareal Bank durch die Helaba aufgerufen.
Kernaussagen
- Ranking
- Kommunale Unterstützungsmaßnahmen
- Sondervermögen
- Aareal Bank
- Externe Berater
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.