Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
11. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/52

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die Frage hebt zunäc…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Kommunalfreundlichkeit der Hessischen Landesregierung damit, dass von 7,4 Milliarden Euro Sondervermögen 4,7 Milliarden an die Kommunen fließen, wodurch Hessen bundesweit zur Spitzengruppe zählt. Neben finanzieller Unterstützung verweist der Redner auf Beratung, Förderung interkommunaler Zusammenarbeit, Sicherheit von Veranstaltungen, Zukunftspakt, Bürokratieabbau, Digitalisierung, Brand- und Katastrophenschutz, Cybersicherheit, Ganztagsbetreuung, Wärmeplanung und Straßenbau. Weil Kommunalrechtsnovelle und Flexibilisierungsgesetz den Alltag erleichtern, sollen Kommunen entlastet werden. Der Zukunftsatlas zeige, dass viele Kreise ihr Ranking halten oder verbessern konnten, weshalb die Lage besser sei als dargestellt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.