Redebeitrag

Alexander Bauer

Fraktion
cdu
Datum
11. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/52

Ich frage die Landesregierung: Wie bewertet sie den Erfolg der sicherheitspolitischen Maßn…

Zusammenfassung

Der Beitrag des Abgeordneten Alexander Bauer richtet sich als Frage an die Landesregierung und betrifft die Bewertung des Erfolgs der sicherheitspolitischen Maßnahmen im Rahmen der Innenstadtoffensive. Nach der Fragestellung erteilt die Präsidentin des Hessischen Landtags das Wort an den Staatsminister des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz, Prof. Poseck, zur Beantwortung, damit die Regierung eine Einschätzung zur Wirksamkeit der getroffenen Sicherheitsmaßnahmen abgibt. Die Rede dient somit der parlamentarischen Kontrolle, weil sie Auskunft über Umsetzung und Wirkung sicherheitspolitischer Initiativen in den Innenstädten verlangt. Eine inhaltliche Bewertung seitens des Fragestellers erfolgt dabei nicht, sodass die Antwort der Landesregierung den Kern des Beitrags bildet.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.