Redebeitrag
Sandra Weegels
- Fraktion
- afd
- Datum
- 28. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/51
Peinlich! – Weitere Zurufe AfD) Sie haben zu dem Untersuchungsausschuss noch nichts beiget…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass die AfD den Untersuchungsausschuss zur Pandemiepolitik bislang nur als Bühne für destruktive Narrative genutzt habe, statt parlamentarische Kontrolle zu ermöglichen. Demgegenüber will die Rednerin den Ausschuss als Werkzeug für Aufklärung und Lehren aus der Krise stärken, damit Abläufe, Strukturen und der Schutz von Grundrechten und öffentlicher Gesundheit für künftige Krisen verbessert werden. Ein Gerichtsurteil bestätige die Befugnis des Landtags, die Pandemiepolitik der Landesregierung zu untersuchen, allerdings im Rahmen der Verfassung. Deshalb fordert der Beitrag substanzielle Aufarbeitung, Transparenz und Vertrauen, weil nur so künftige Entscheidungen und Generationen geschützt werden können.
Kernaussagen
- Untersuchungsausschuss
- Pandemiepolitik
- parlamentarische Kontrolle
- Grundrechtsschutz
- Krisenaufarbeitung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.