Redebeitrag

Sascha Herr

Fraktion
frl
Datum
28. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/51

Ich komme zum Schluss. – Deshalb sage ich deutlich: Ob aus diesem Sondervermögen ein Motor…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Sascha Herr kritisiert in seinem Schlusswort den Umgang mit dem Sondervermögen und der Schuldenbremse. Der Beitrag begründet, dass die Schuldenbremse kein Dogma, sondern ein Versprechen an Maß und Vernunft gewesen sei. Kritisiert wird, dass jedes neue Schlupfloch sofort ausgenutzt werde, wodurch Maß, Vertrauen und Glaubwürdigkeit verloren gingen. Deshalb fordert der Redner, dass aus dem Sondervermögen ein Motor für Wachstum wird, indem Verantwortung übernommen wird, statt nur Geld auszugeben. Der Beitrag schließt mit Dank und erhält vereinzelten Beifall der AfD.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.