Redebeitrag

Stephan Grüger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 2. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/50
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die israelische Flag…
Zusammenfassung
Der Beitrag verurteilt antisemitische Straftaten wie das Anzünden der israelischen Flagge am Hessischen Landtag und fordert deren konsequente Ahndung, weil solche Taten keine Meinungsäußerung, sondern Straftaten seien. Angesichts stark gestiegener judenfeindlicher Vorfälle und der bevorstehenden Jahrestage der Hamas-Angriffe begründet der Redner die Solidarität mit Israel und das Eintreten für dessen Existenzrecht. Kritisiert wird jede Forderung nach Vernichtung Israels, die in die Nachfolgeschaft der Nazis führe. Der Antrag setzt ein Zeichen für den Schutz jüdischen Lebens, damit antisemitische und antidemokratische Kräfte die freiheitliche Gesellschaft nicht weiter vergiften und die breite Mehrheit für Frieden und Menschenrechte eintritt.
Kernaussagen
- Antisemitismus
- israelische Flagge
- Existenzrecht Israels
- Hamas-Geiseln
- Friedensplan
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.