Redebeitrag
Christian Rohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 2. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/50
Letzter Satz. – Sie alle arbeiten mit denen sogar auch auf europäischer Ebene in der chris…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag des AfD-Abgeordneten kritisiert die etablierten Parteien für deren Zusammenarbeit auf europäischer Ebene und fordert Zustimmung zum eigenen Antrag. Der Minister entgegnet, die Bundesregierung habe irreguläre Migration durch ausgesetzten Familiennachzug, Grenzkontrollen und reduzierte Pull-Faktoren erfolgreich begrenzt, weil die Asylzahlen um 70 Prozent sanken. Kritisiert wird, dass die AfD Menschenrechte infrage stelle und Ressentiments schüre, indem sie Flüchtlinge zu Menschen zweiter Klasse degradiere. Der Beitrag begründet, dass die Europäische Menschenrechtskonvention und der Rechtsstaat unantastbar seien, weshalb eine totale Abschottung ohne Menschlichkeit abzulehnen ist.
Kernaussagen
- irreguläre Migration
- Grenzkontrollen
- Familiennachzug
- Europäische Menschenrechtskonvention
- Pull-Faktoren
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.