Redebeitrag
Christian Rohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 2. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/50
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es war ja klar, was kommen würde: gezielte Missi…
Zusammenfassung
Christian Rohde von der AfD beklagt in der Debatte, dass der eigene Antrag zur Asylwende gezielt missinterpretiert und mit Fake News überzogen werde, weshalb die Behauptung, das Asylproblem sei gelöst, falsch sei, weil die Erstanträge im September höher lägen als vor dem Amtsantritt von Merz. Zudem werde der AfD fälschlich unterstellt, die EMRK abschaffen zu wollen, sodass der Redner auf ein Schreiben der dänischen und italienischen Regierung verweist, das vor solchen Beschuldigungen warnt. Kritisiert wird ferner, dass zahlreiche europäische Staaten mit ähnlichen Positionen pauschal als autoritär eingestuft würden, wodurch eine sachliche Debatte verhindert werde.
Kernaussagen
- Asylwende
- Fake News
- EMRK
- Erstanträge
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.