Redebeitrag

Mirjam Glanz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 2. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/50
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! „Wenn menschliche Leben bedr…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den AfD-Antrag, die Europäische Menschenrechtskonvention und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu überprüfen, weil damit Menschenrechte demontiert und rechtsstaatliche Grundsätze infrage gestellt würden. Glanz betont, die Konvention sei als Lehre aus dem Faschismus ein Schutzschild gegen staatliche Willkür und garantiere individuelle Schutzbedarfe im Asylverfahren. Der Beitrag begründet, die Einstufung sicherer Herkunftsstaaten rechtfertige keine pauschale Abschiebung, und fordert, die europäische Menschenrechtsarchitektur zu verteidigen, damit Demokratie und Minderheitenschutz gewahrt bleiben und autoritäre Tendenzen abgewehrt werden.
Kernaussagen
- Europäische Menschenrechtskonvention
- Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
- Asylverfahren
- sichere Herkunftsstaaten
- Minderheitenschutz
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.