Redebeitrag

Mirjam Glanz

Fraktion
gru
Datum
2. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/50

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! „Wenn menschliche Leben bedr…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den AfD-Antrag, die Europäische Menschenrechtskonvention und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu überprüfen, weil damit Menschenrechte demontiert und rechtsstaatliche Grundsätze infrage gestellt würden. Glanz betont, die Konvention sei als Lehre aus dem Faschismus ein Schutzschild gegen staatliche Willkür und garantiere individuelle Schutzbedarfe im Asylverfahren. Der Beitrag begründet, die Einstufung sicherer Herkunftsstaaten rechtfertige keine pauschale Abschiebung, und fordert, die europäische Menschenrechtsarchitektur zu verteidigen, damit Demokratie und Minderheitenschutz gewahrt bleiben und autoritäre Tendenzen abgewehrt werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.