Redebeitrag

Tobias Utter

Fraktion
cdu
Datum
2. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/50

Nein. Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention: „Niemand darf der Folter oder u…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Europäischen Menschenrechtskonvention und stellt zentrale Garantien wie das Folterverbot, die Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit, die Abschaffung der Todesstrafe sowie freie und geheime Wahlen in den Mittelpunkt. Indem der Redner diese Bestimmungen als Kern der europäischen Werte würdigt, begründet er seine ausdrückliche Unterstützung für das Regelwerk. Zugleich nutzt der Beitrag den Anlass des Jom Kippur für einen Friedenswunsch, weil die Konvention für ihn Ausdruck gemeinsamer Grundüberzeugungen ist. Kritisiert wird nichts; vielmehr wird die Bedeutung der Menschenrechte betont und damit die Zustimmung mehrerer Fraktionen ausgedrückt, sodass die Rede als klares Bekenntnis zu diesen Rechten wirkt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.