Redebeitrag

Felix Martin

Fraktion
gru
Datum
2. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/50

Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Frage zulassen. – Die Kollegin Walther und der Kol…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Grünen-Antrag zum hessischen ÖPNV als unglaubwürdig, weil die Partei zuvor zehn Jahre das Verkehrsministerium gestellt und eigene Landesmittel kaum erhöht habe. Deshalb verweist der Beitrag auf die neue Finanzierungsvereinbarung mit 3,75 Milliarden Euro, die mehr Planungssicherheit und soziale Verantwortung biete. Zudem werden die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken, die Sanierung von Bahnhöfen und die Digitalisierung der Baustellenkoordination als langfristige Lösungen hervorgehoben, damit der ÖPNV verlässlicher wird. Der Antrag selbst wird als laut und ohne Substanz bezeichnet, während die Regierung eine verlässliche Verkehrspolitik verfolge.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.