Redebeitrag

Olaf Schwaier

Fraktion
afd
Datum
2. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/50

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Pendler in Hesse…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die hessische Verkehrspolitik, weil jahrelange Einsparungen im ÖPNV und stark subventionierte Tickets zu überlasteten Netzen, Zugausfällen und Personalmangel geführt hätten, weshalb Fahrgäste auf das Auto ausweichen. Kritisiert wird, dass Schwarz-Grün und Schwarz-Rot die Schieneninfrastruktur vernachlässigt und eine Subventionslawine bei Sozialtickets sowie dem Deutschlandticket ausgelöst hätten. Deshalb fordert die Rede, pauschale Zuschüsse auf Sozialtickets zu beenden, das Deutschlandticket kostendeckend zu gestalten und frei werdende Mittel zweckgebunden in Sanierung, Betriebsstabilität und Kapazitätsausbau zu lenken. Damit soll die Finanzierung der Verkehrsverbünde wieder auf fünfzig Prozent Fahrgeldeinnahmen und fünfzig Prozent Zuschüsse zurückgeführt werden, um Pünktlichkeit, Sicherheit und Sauberkeit zu verbessern.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.