Redebeitrag

Timon Gremmels

Datum
2. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/50

Wir haben die kommunale Selbstverwaltung. Das sind dann Gremien der Kommunalpolitik, die s…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der kommunalen Selbstverwaltung und der Rolle der Denkmalschutzbehörden. Der Redner betont, dass keine Behörde unter Druck gesetzt werde, weil Entscheidungen auf gesetzlicher Grundlage erfolgten. Streitfälle könnten weiterhin an die obere Denkmalschutzbehörde verwiesen werden, allerdings solle dies nicht mehr der Regelfall sein, sondern nur bei Bedarf geschehen. Dadurch werde die obere Behörde entlastet, damit sie sich auf wesentliche Aufgaben konzentrieren kann. Kritisiert wird, dass die Vorlage noch nicht einsehbar sei. Ziel der Reform sei eine Stärkung des Denkmalschutzes in Hessen, indem die Abstimmung mit unteren Behörden verbessert wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.