Redebeitrag
Timon Gremmels
- Datum
- 2. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/50
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich zunäc…
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt die Novellierung des Denkmalschutzgesetzes, weil die Koalition kulturelle Identität und kulturelles Erbe wertschätze und mit der Reform eine überfällige Entbürokratisierung anstrebe. Kritisiert wird die Opposition, da eine frühzeitige Beteiligung über Eckpunkte und zeitgleiche Information von Presse, Abgeordneten und Denkmalbeirat erfolgt sei, damit breit diskutiert werden könne. Der Beitrag begründet, dass Kompetenzen bei den unteren Denkmalschutzbehörden gebündelt werden, damit nicht zwei Ebenen parallel Arbeitskräfte binden. Bei Abrissen gilt weiterhin das Vieraugenprinzip, indem das Einvernehmen durch ein Benehmen mit dem Landesamt ersetzt wird und Dissensfälle der obersten Behörde vorgelegt werden, damit irreversible Eingriffe weiterhin geprüft bleiben.
Kernaussagen
- Denkmalschutzgesetz-Novellierung
- Entbürokratisierung
- untere Denkmalschutzbehörden
- Vieraugenprinzip bei Abrissen
- frühzeitige Beteiligung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.