Redebeitrag

Klaus Gagel

Fraktion
afd
Datum
2. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/50

Ich komme zum Schluss. – Das sagt alles über den Zustand der Parteien in Deutschland aus.…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert zunächst den Zustand der Parteien als Armutszeugnis. Anschließend verteidigt der Abgeordnete Müller die hessische Koalition gegen Vorwürfe zur Haushaltsplanung, indem auf die Unterplanung durch den früheren Finanzminister verwiesen wird und feststehende Umstände als Potemkinsches Dorf bezeichnet werden. Der Beitrag begründet, dass der Bundeshaushalt noch verausgabt werden müsse, weshalb die Koalition an der Umsetzung ihrer Straßenbauprojekte festhält, damit sich die Mobilität in Hessen weiter verbessert. Kritisiert wird die Darstellung fester Gegebenheiten, während die eigene Position klar bekräftigt wird, sodass die Debatte um Haushaltsplanung und Infrastruktur zentral bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.