Redebeitrag

Klaus Gagel
- Fraktion
- afd
- Datum
- 2. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/50
Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall AfD) Hessischer Landtag · 21. Wahlperiode · 50.…
Zusammenfassung
Die Debatte in der Aktuellen Stunde befasste sich mit der Erneuerung der Verkehrsinfrastruktur und deren Finanzierung. Ein Vertreter der CDU betonte, dass in Hessen trotz Herausforderungen kontinuierlich an Straßen und Brücken gearbeitet werde, um die Zukunftsfähigkeit zu sichern. Der zuständige Minister hob hervor, dass dem Bund ein historisch hohes Investitionsvolumen zur Verfügung stehe, welches durch aktive Wirtschaftspolitik umgesetzt werden müsse. Demgegenüber kritisierte ein Abgeordneter der FDP, dass für bereits planreife Projekte aufgrund fehlender Mittel keine Baufreigaben erteilt werden könnten, was die Notwendigkeit einer Überprüfung der Finanzierungsmodalitäten aufzeigt. Die Diskussion verdeutlicht die Spannung zwischen notwendigen Investitionen und fiskalischen Rahmenbedingungen.
Kernaussagen
- Verkehrsinfrastruktur
- Investitionsvolumen
- Baufreigaben
- Finanzierungsmodalitäten
- Vergaberecht
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.