Redebeitrag

Stephan Grüger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 2. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/50
Hört, hört!) „Wenn man für eine gute Infrastruktur sorgen will, dann muss man gute Straßen…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur, weil der Bund bis 2029 über 160 Milliarden Euro bereitstellt und damit, abgesehen von Verteidigung, mehr Mittel als in anderen Bereichen investiert. Kritisiert wird die Behauptung, Straßenbauprojekte stünden auf der Kippe, da für viele Vorhaben noch kein Baurecht besteht und zahlreiche alte Brücken saniert werden müssen. Der Redner begründet, dass diese Aufgabe ohne Sondervermögen und zusätzliche Mittel nicht zu stemmen sei, weshalb Investitionen und Planung nötig sind, damit die historisch hohen Mittel sichtbar werden und die Bauarbeiten vorankommen.
Kernaussagen
- Verkehrsinvestitionen
- Straßenbauprojekte
- Brückensanierung
- Sondervermögen
- Baurecht
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.