Redebeitrag

Stephan Grüger

Fraktion
spd
Datum
2. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/50

Hört, hört!) „Wenn man für eine gute Infrastruktur sorgen will, dann muss man gute Straßen…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur, weil der Bund bis 2029 über 160 Milliarden Euro bereitstellt und damit, abgesehen von Verteidigung, mehr Mittel als in anderen Bereichen investiert. Kritisiert wird die Behauptung, Straßenbauprojekte stünden auf der Kippe, da für viele Vorhaben noch kein Baurecht besteht und zahlreiche alte Brücken saniert werden müssen. Der Redner begründet, dass diese Aufgabe ohne Sondervermögen und zusätzliche Mittel nicht zu stemmen sei, weshalb Investitionen und Planung nötig sind, damit die historisch hohen Mittel sichtbar werden und die Bauarbeiten vorankommen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.