Redebeitrag

Turgut Yüksel

Fraktion
spd
Datum
2. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/50

Lieber Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man sich mit dem Antrag…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Antrag der AfD zur rückwirkenden Prüfung von Sprachzertifikaten, weil dieser nicht Rechtssicherheit, sondern pauschales Misstrauen gegen Zugewanderte bezwecke. Betrug mit gefälschten Zertifikaten werde bereits jetzt konsequent verfolgt, da die Kontrollen funktionierten. Eine rückwirkende Prüfung stelle Behörden und Hunderttausende Eingebürgerte unter Generalverdacht und greife deshalb die Rechtssicherheit an. Yüksel betont, Einbürgerung sei ein freiwilliges Bekenntnis zu Deutschland und den gemeinsamen Werten, weshalb Integration nur durch Verlässlichkeit und klare Perspektiven gelinge, nicht durch Angst und Symbolpolitik.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.