Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 12. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/5
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Abgeordnete! In wenigen Wochen feiern wir – a…
Zusammenfassung
Die Rede betont die untrennbare Verknüpfung von Freiheit und Sicherheit, da diese einander bedingen, weshalb die innere Sicherheit als zentraler Handlungsauftrag der Politik betrachtet wird. Obwohl die Kriminalitätszahlen leicht gestiegen sind, wird Hessen als sicheres Bundesland dargestellt. Zur Stärkung der Sicherheitskräfte plant die Regierung ein Respektpaket, die Schaffung neuer Stellen und die Erhöhung von Zulagen, um die Beamtinnen und Beamten zu unterstützen. Weiterhin werden Investitionen in moderne Technologien und die Notwendigkeit eines zeitgemäßen rechtlichen Rahmens für den Einsatz künstlicher Intelligenz hervorgehoben, um die Demokratie zu schützen.
Kernaussagen
- Innere Sicherheit
- Polizeistärkung
- Technologieeinsatz
- Radikalisierungsprävention
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.