Redebeitrag

Stephan Grüger

Fraktion
spd
Datum
12. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/5

Vielen Dank. – Insofern ist es einigermaßen befremdlich, dass es hier im Parlament jemande…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die AfD, weil sie das 'Nie wieder' umdeutet und Deutschlands Unterstützung für die Ukraine fälschlich als Kriegsbeteiligung darstellt. Dagegen wird betont, dass die Verteidigung angegriffener Staaten völkerrechtlich legitim ist, weshalb Deutschland und andere europäische Staaten die Ukraine unterstützen. Hessen leistet humanitäre Hilfe durch wöchentliche Lebensmittellieferungen und die Aufnahme von Flüchtlingen, kann aber keine Waffen liefern. Der Beitrag fordert Geschlossenheit gegen russische Propaganda und bekennt sich unverbrüchlich zur Ukraine, wobei die deutsch-ukrainische Freundschaft und Freiheit beschworen werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.