Redebeitrag

Stephan Grüger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 12. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/5
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr G…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem seit zehn Jahren andauernden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der mit der Annexion der Krim und dem Auftreten russischer Soldaten in Donezk und Luhansk begann. Kritisiert wird, dass Russland völkerrechtliche Verträge und die Souveränität der Ukraine gebrochen hat, weil es selbst diese Grenzen anerkannt hatte. Deshalb fordert der Redner den sofortigen Rückzug aller russischen Truppen, auch von der Krim, damit die völkerrechtliche Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine wiederhergestellt werden. Die Rede betont das Leid der ukrainischen Bevölkerung und verlangt eine umgehende Beendigung des Krieges.
Kernaussagen
- Russischer Angriffskrieg
- Annexion der Krim
- Völkerrechtsbruch
- Rückzug der Truppen
- Souveränität der Ukraine
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.