Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 12. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/5
Herr Abgeordneter Frömmrich, ich habe Ihnen bereits deutlich gemacht, dass es uns darum ge…
Zusammenfassung
In der Fragestunde betont der Redner, dass Bedienstete und der Dienstbetrieb geschützt werden sollen, was auch im Koalitionsvertrag verankert sei, weshalb entsprechende sinnvolle Regelungen getroffen würden. Anschließend wird ein Entschließungsantrag mehrerer Fraktionen beraten, mit dem sich Hessen an die Seite der Ukraine stellt. Die Präsidentin begrüßt den ukrainischen Generalkonsul und erinnert an den zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs. Der Beitrag begründet die besondere Bedeutung der Debatte damit, dass die Ukraine seit über zwei Jahren mit Mut und Tapferkeit unsere Freiheit und demokratischen Werte verteidige, weshalb dem Besuch und der Aussprache hohe Bedeutung zukomme.
Kernaussagen
- Fragestunde
- Dienstbetrieb
- Koalitionsvertrag
- Entschließungsantrag
- Angriffskrieg
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.